1. Mai 2020 Solidarisch und nicht alleine

Veröffentlicht am 30.04.2020 in Aktuelles

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität und unseres Zusammenhalts. Auch in diesem Jahr zeigen wir dies trotz der Corona Pandemie. 

Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass wir Beschäftigte nur mit starken Gewekrschaften und Betriebs- sowie Personalräten diese Krise bewältigen können.
 

Es drohen Betriebsschließungen, Kurzarbeit oder Geschäftsaufgabe. Sie gefährden die Existenzgrundlage vieler Menschen. Auf Druck der Gewrkschaften und der SPD konnten wir einen Teil der Maßnahmen abfedern.

 

Wie wichtig ein sozialer Staat zeigen die diversen Hilfspakete des Bundes und der Länder.

Nur ein handlungsfähiger und solidarischer Staat schafft die Voraussetzungen für ein sicheres Leben und soziale Gerechtigkeit – durch pünktliche und verlässliche Rentenzahlungen, durch Kurzarbeitergeld, durch Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und durch die Grundsicherung. Die „Privat vor Staat“-Ideologie hat  ausgedient.

Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die gesetzliche Sozialversicherung gestärkt, die Finanzierung solidarisch ausgestaltet und die Leistungen ausgebaut werden. Auch Selbständige müssen künftig in den Schutz der Sozialversicherung einbezogen werden.

In den Krankenhäusern wird hervorragende Arbeit geleistet. Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und medizinische Schutzausrüstung fehlen – eine fatale Folge der falschen Wettbewerbsorientierung in Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass Dienstleistungen in Gesundheit, Bildung und öffentlicher Infrastruktur zentrale Stützen der Daseinsvorsorge sind.

Kranken- und Altenpfleger*innen, Erzieher*innen und Lehrer*innen, Kassierer*innen, Paketbot*innen, die Beschäftigten bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Ordnungs- und Gesundheitsämtern sind unverzichtbar für uns und unser Zusammenleben. Sie verdienen unsere Anerkennung, aber sie werden häufig schlecht bezahlt. Einmalige steuer- und sozialversicherungsfreie Prämien sind richtig. Sie sind jedoch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. 

Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass (soziale) Arbeit am und mit Menschen aufgewertet und besser anerkannt wird, am besten über gute und allgemeinverbindliche Tarifverträge. Wir kämpfen weiter für gerechten Lohn für Frauen und Männer. Wir wollen, dass Befristungen zurückgedrängt werden. Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein.

Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie sind derzeit noch kaum absehbar. Aber überall entstehen neue Formen der Solidarität, wie Nachbarschaftshilfen, die alte und gefährdete Menschen unterstützen. Denn für uns gilt: Gemeinsam sind wir stark

 

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